BedGgstV
Bedarfsgegenständeverordnung

Inhaltsverzeichnis

Eingangsformel § 1 Gleichstellung § 2 Begriffsbestimmungen § 2a Anzeige § 3 Verbotene Stoffe § 4 Zugelassene Stoffe § 5 Verbotene Verfahren § 6 Höchstmengen § 7 Verwendungsverbote § 8 Übergang von Stoffen auf Lebensmittel § 9 Warnhinweise § 10 Kennzeichnung, Nachweispflichten § 10a Kennzeichnung von Schuherzeugnissen § 11 Untersuchungsverfahren § 11a Besondere Vorschriften für die Einfuhr § 12 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten § 13 Unberührtheitsklausel § 14 (Aufhebung von Vorschriften)§ 15 (weggefallen)§ 16 Übergangsvorschriften § 17 (Inkrafttreten)Schlußformel Anlage 1 (zu § 3)Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von bestimmten Bedarfsgegenständen nicht verwendet werden dürfen Anlage 2 zu § 4 Abs. 1 und 1a und § 6 Satz 1 Nr. 1 Stoffe, die für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassen sind Anlage 3 (weggefallen)Anlage 4 (zu § 5)Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht angewendet werden dürfen Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3)Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge enthalten dürfen Anlage 5a (zu § 6 Nr. 4) Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge freisetzen dürfen Anlage 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3)Bedarfsgegenstände, von denen bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge auf Lebensmittel übergehen dürfen Anlage 7 (zu § 9)Bedarfsgegenstände, die mit einem Warnhinweis versehen sein müssen Anlage 8 (weggefallen)Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) Bedarfsgegenstände, bei denen bestimmte Inhaltsstoffe anzugeben sind Anlage 10 (zu § 11)Verfahren zur Untersuchung bestimmter Bedarfsgegenstände Anlage 11 (zu § 10a)Anlage 12 (weggefallen)Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) Vorläufiges Verzeichnis der Additive Anlage 14