Zum Bücherregal
Paragraph, Gesetzbuch oder Stichwort suchen
Arbeitsbereich
DesignG
Alle Überschriften einklappen
Alle Überschriften ausklappen
Schemata
Notizen
Verweise
DesignG
info
Designgesetz
info
Zur Einzelansicht
Farbe auswählen
Farbe auswählen
Inhaltsverzeichnis
Alle Überschriften einklappen
Alle Überschriften ausklappen
Abschnitt 1: Schutzvoraussetzungen
§ 1 - § 6
Abschnitt 2: Berechtigte
§ 7 - § 10
Abschnitt 3: Eintragungsverfahren
§ 11 - § 26
Abschnitt 4: Entstehung und Dauer des Schutzes
§ 27 - § 28
Abschnitt 5: Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens
§ 29 - § 32
Abschnitt 6: Nichtigkeit und Löschung
§ 33 - § 36
Abschnitt 7: Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen
§ 37 - § 41
Abschnitt 8: Rechtsverletzungen
§ 42 - § 51
Abschnitt 9: Verfahren in Designstreitsachen
§ 52 - § 54
Abschnitt 10: Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
§ 55 - § 57a
Abschnitt 11: Besondere Bestimmungen
§ 58 - § 61
Abschnitt 12: Gemeinschaftsgeschmacksmuster
§ 62 - § 65
Abschnitt 13: Schutz eingetragener Designs nach dem Haager Abkommen
§ 66 - § 71
Abschnitt 14: Übergangsvorschriften
§ 72 - § 74
Hier neue Schemata oder Notizen anlegen
... durch Klicken auf ein
oder
in der Symbolleiste über dem Gesetzestext.
Schemata
zu
Keine verwandten Schemata vorhanden.