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in § 6 KTFG

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Klima- und Transformationsfondsgesetz

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Energie- & Umweltrecht

Alle Einnahmen und Ausgaben des Sondervermögens werden in einem jährlichen Wirtschaftsplan veranschlagt. Der Wirtschaftsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen und wird mit dem Haushaltsgesetz festgestellt.
Source: BMJ
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