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13. BImSchV
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in § 31 13. BImSchV

13. BImSchV  
Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen

Öffentliches RechtVerwaltungsrechtBesonderes Verwaltungsrecht

Energie- & Umweltrecht

(1) Großfeuerungsanlagen, die gasförmige Brennstoffe, ausgenommen gasförmige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie, einsetzen, sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen dieses Absatzes und des Absatzes 2 eingehalten werden. Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass
1.
kein Jahresmittelwert die folgenden Emissionsgrenzwerte überschreitet:
a)
Gesamtstaub bei Einsatz von
Hochofengas oder Koksofengas:		7 mg/m³,
b)
Stickstoffmonoxid und Stickstoff-
dioxid, angegeben
als Stickstoffdioxid:		60 mg/m³,
c)
Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid,
angegeben als Schwefeldioxid,
bei Einsatz von Hochofengas oder
Koksofengas:		150 mg/m³,
2.
kein Tagesmittelwert die folgenden Emissionsgrenzwerte überschreitet:
a)
Gesamtstaub bei Einsatz von
aa)
Hochofengas oder Koksofengas:10 mg/m³,
bb)
sonstigen gasförmigen Brennstoffen,
ausgenommen Erdgas, Flüssiggas
und Wasserstoff:		5 mg/m³,
b)
Kohlenmonoxid bei Einsatz von
aa)
Erdgas:50 mg/m³,
bb)
Hochofengas oder Koksofengas:100 mg/m³,
cc)
sonstigen gasförmigen
Brennstoffen:		80 mg/m³,
c)
Stickstoffmonoxid und Stickstoff-
dioxid, angegeben
als Stickstoffdioxid:		85 mg/m³,
d)
Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid, angegeben als Schwefeldioxid, bei Einsatz von
aa)
Flüssiggas:5 mg/m³,
bb)
Erdgas:35 mg/m³,
cc)
Hochofengas und Koksofengas
mit einem Koksofengasanteil
von bis zu 50 Prozent:		200 mg/m³,
dd)
Hochofengas und Koksofengas
mit einem Koksofengasanteil
von mehr als 50 Prozent:		300 mg/m³,
ee)
sonstigen gasförmigen
Brennstoffen:		35 mg/m³,
3.
kein Halbstundenmittelwert das Doppelte der in Nummer 2 bestimmten Emissionsgrenzwerte überschreitet.
(2) Abweichend von den in Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b, Nummer 2 Buchstabe c und Nummer 3 bestimmten Emissionsgrenzwerten darf für Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, bei bestehenden Anlagen ein Emissionsgrenzwert von 100 mg/m³ für den Jahres- und den Tagesmittelwert und 200 mg/m³ für den Halbstundenmittelwert nicht überschritten werden. Abweichend von Satz 1 darf bei Altanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW bis weniger als 300 MW
1.
bei Einsatz von Hochofengas und Koksofengas mit einem Koksofengasanteil von bis zu 50 Prozent ein Emissionsgrenzwert von 100 mg/m³ für den Jahresmittelwert, 160 mg/m³ für den Tagesmittelwert und 320 mg/m³ für den Halbstundenmittelwert nicht überschritten werden,
2.
bei Einsatz von Hochofengas und Koksofengas mit einem Koksofengasanteil von mehr als 50 Prozent ein Emissionsgrenzwert von 100 mg/m³ für den Jahresmittelwert, 200 mg/m³ für den Tagesmittelwert und 400 mg/m³ für den Halbstundenmittelwert nicht überschritten werden.
Abweichend von Satz 1 darf bei 2003-Altanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 300 MW oder mehr bei Einsatz von Hochofengas oder Koksofengas ein Emissionsgrenzwert von 100 mg/m³ für den Jahresmittelwert, 135 mg/m³ für den Tagesmittelwert und 270 mg/m³ für den Halbstundenmittelwert nicht überschritten werden. Abweichend von Satz 1 darf bei bestehenden Anlagen, die andere gasförmige Brennstoffe als Erdgas, Hochofengas oder Koksofengas einsetzen, bei einer Feuerungswärmeleistung
1.
bis weniger als 300 MW ein Emissionsgrenzwert von 150 mg/m³ für den Tagesmittelwert und 300 mg/m³ für den Halbstundenmittelwert nicht überschritten werden,
2.
von 300 MW oder mehr ein Emissionsgrenzwert von 100 mg/m³ für den Tagesmittelwert und 200 mg/m³ für den Halbstundenmittelwert nicht überschritten werden,
wobei der Emissionsgrenzwert für den Jahresmittelwert keine Anwendung findet.
Source: BMJ
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